DSC Logo Pre Loader
TO THE POINT
News

Martin Legath über EuGH und Caixabank - neue Entwicklungen

20. September 2023

In einer Reihe von Entscheidungen zu Fitnesstudio-AGB meinte der OGH, seine Judikatur zur Zulässigkeit von Kreditbearbeitungsentgelten sei „in unionsrechtlichem Lichte neu zu bewerten“. Inzwischen gibt es eine neue Entscheidung des EuGH, die der OGH noch nicht berücksichtigt hat.

In einem Fachbeitrag „EuGH und Caixabank – neue Entwicklungen“, erschienen in der vom Manz Verlag herausgegebenen Österreichischen Jurist:innen Zeitung (ÖJZ), geht DSC Rechtsanwaltsanwärter Martin Legath der Frage nach, ob der OGH seine Judikatur zur Zulässigkeit von Kreditbearbeitungsentgelten infolge der neuen EuGH-Entscheidung ändern muss.

Die OGH-Judikatur, deren Änderung nun in Rede steht, wurde mit der Grundsatzentscheidung 6 Ob 13/16d eingeleitet. An diesem Verfahren war unsere Kanzlei als Vertreterin der beklagten Bank federführend beteiligt. Damals folgte der OGH weitgehend der Argumentation unseres Teams unter der Leitung von Markus Kellner.

 Hier geht es zum Beitrag >>

Weitere News

Zur Übersicht
Awards & Rankings
29. April 2024

trend. Anwaltsranking 2024

Wilfried Seist und Peter Csoklich gehören zu den Top-Gerankten.

Team Update
23. April 2024

DSC begrüßt Felix Prechtl als neuen Rechtsanwalt im Team

Der erfahrene Jurist ist vor allem auf die Bereiche Gesellschaftsrecht und Kapitalmarktrecht spezialisiert.

Fachvortrag
16. April 2024

AWAK Seminar mit Christoph Diregger: Das Umgründungsrecht - Rahmenbedingungen, Durchführung, zivil- und steuerrechtliche Folgen

Die Veranstaltung ist ein Muss für alle Transaktionsjurist:innen und alle, die mit der Beratung zum Umgründungsrecht betraut sind.